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SUCHE NACH PATENTVERLETZUNGEN
WER VERLETZT MEIN PATENT?
ANALYTISCHE SUCHE NACH PATENTVERLETZUNGEN
Ein Patent würdigt einerseits die intellektuelle Leistung eines Erfinders, räumt andererseits dem Eigentümer das gesetzlich legitimierte Recht auf ein zeitlich befristetes Monopol ein. Damit wird neben der intellektuellen Leistung auch den z.T. erheblichen Kosten Rechnung getragen, die zu einem Schutzrecht geführt haben.
Dementsprechend ist das Ahnden einer festgestellten Patentverletzung nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht des gesetzlichen Vertreters, sofern es sich beim Eigentümer um eine juristische Person handelt. Diese leitet sich einerseits aus moralischen Verpflichtungen gegenüber der Stakeholder und Erfinder sowie einer rechtlichen Verpflichtung, direkten oder indirekten Schaden vom Unternehmen abzuwenden (z.B. §43 GmbHG, § 93 AktG).
Die Herausforderung liegt darin, eine Verletzung zu entdecken, nachzuweisen und die daran anschließenden rechtlichen Schritte einzuleiten und ggf. juristisch durchzufechten.
ES GIBT MEHR ZU GEWINNEN ALS ZU VERLIEREN
Häufig spielt neben der Frage, wer ein Schutzrecht verletzt auch wirtschaftliche Aspekte eine Rolle: Die Kosten können im Falle eines Rechtsstreites schnell explodieren, je nachdem, in welchem Land sich der Verletzer befindet. Häufig ist das ein Grund, warum Patentverletzungen nicht weiter verfolgt werden, obgleich Rechtsstreitigkeiten häufig bereits mit einem Lizenzangebot abgegolten oder mit Versicherungen abgesichert werden können.
Wir helfen Ihnen mit geeignetem und vielfach erprobten Instrumentarium, die hierbei auftretenden Herausforderungen zu meistern.
HERAUSFORDERUNGEN
LÖSUNGSANSÄTZE
Wie entdecke ich eine
Patentverletzung?
Claims-Chart Analyse mit systematischer Analyse der (unabhängigen) Claims und Überführung in (technische) recherchierbare Merkmale, Recherche nach Produkten und Herstellern, die entsprechende Merkmale in Prospekten, Veröffentlichungen, Produktbeschreibungen für ihre Produkte verwenden.
Wie gehe ich gegen den Verletzer vor, insbesondere dann, wenn er im Ausland sitzt?
Auf Patentverletzungen spezialisierte Kanzleien gibt es quasi in jedem Land. Sofern Ihr Patentanwalt /Ihre Patentabteilung hier keine Kontakte hat, helfen wir gern bei der Recherche und Vermittlung.
Die Ahndung ist teuer, insbesondere dann, wenn es sich um ein ausländisches Unternehmen handelt, lohnt sich der Aufwand?
Für Rechtstreitigkeiten, die aus einer Verletzung hervorgehen, gibt es spezielle Versicherungen. Ähnlich einer Rechtschutzversicherung übernimmt die Versicherung die Kosten für den Rechtstreit, sollte es soweit kommen. Grundsätzlich muss man unterscheiden, was man mit der Ahndung erreichen will: Unterlassung, Schadenersatz oder ein Lizenzabkommen. Insbesondere bei letzterem zeigen sich Unternehmen häufig kooperativ, solange die Lizenzforderungen fair sind. Auch hier sind wir gerne bei der Recherche und Vermittlung behilflich.
VORGEHENSWEISE
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Vorprüfung: In einer kurzen Vorprüfung analysieren wir das (erteilte) Patent und dessen Ansprüche, um den Aufwand und die Erfolgsaussichten einschätzen zu können, dabei spielt u.a. eine Rolle wie gut eine Verletzung mit unserem Verfahren überhaupt nachweisbar ist, ohne z.B. eine detaillierte Untersuchung an einem Mitbewerberprodukt vornehmen zu müssen.
Ergebnis: Aussage, ob mit dem Patent eine entsprechende Analyse durchgeführt werden kann
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Claims Chart Analyse der (unabhängigen) Claims im Patent: Der/die Ansprüche werden in Merkmale zerlegt, diese in geeignete, recherchierbare Merkmale und Funktionen überführt.
Ergebnis: Liste mit Produktmerkmalen
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Recherche: In einer detaillierten Recherche werden Produktbeschreibungen, Spezifikationen, Darstellungen sowie Videos, deren Transkripte und Metabeschreibungen analysiert und in Hinblick auf die Merkmale der Ansprüche untersucht. Natürlich kann nicht immer eindeutig geklärt werden, ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt, daher wird eine unterschiedlich gewichtete Wahrscheinlichkeit angegeben. Eine finale Einschätzung muss Ihr Patentanwalt treffen.
Ergebnis: Unterschiedliche Produkte, deren Merkmalsbeschreibung auf eine Verletzung hindeuten
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Zusammenstellung und Reporting: Alle Ergebnisse werden in einem strukturierten, nachvollziehbaren Report zusammengestellt, darin ist gut erkennbar, welches Unternehmen mit welchem Produkt welchen Anspruch mit welcher Wahrscheinlichkeit verletzt.
Ergebnis: Mit dem Dokument sollte ein beauftragter Patentanwalt in der Lage sein, eine eigene Einschätzung abzugeben und ein entsprechendes Ahndungsschreiben (z.B. mit Ausblick auf ein Lizenzabkommen) zu formulieren.
Grundsätzlich arbeiten wir auf einer Festpreis-Basis, d.h. nach einer Vorprüfung geben wir Ihnen ein verbindliches, kostengünstiges Festpreis-Angebot ab, das sich an der Anzahl der unabhängigen Claims und dem erwarteten Aufwand ableitet.
Natürlich wird nicht jedes Patent verletzt und nicht immer ist eine Verletzung auch nachweisbar. Historisch konnten wir jedoch in etwa der Hälfte der an uns herangetragenen Fälle eine Verletzung dokumentieren.
NICHTIGKEITSRECHERCHE, NICHTIGKEITSANALYSE
Mit demselben Verfahren wie bei der Verletzungsanalyse kann auch ein früherer Stand der Technik gefunden werden. Bei diesen "Prior Art" Recherchen gilt es, ein vor dem Prioritätsdatum veröffentlichtes Dokument zu finden, das die der Erfindung zugrunde liegenden erfinderischen Ideen bereits offenlegt. Damit ist der Neuheitsanspruch der Erfindung nicht mehr gegeben und das Patent könnte grundsätzlich auf Nichtigkeitsantrag hin gelöscht werden.
Hierbei
Im Zusammenhang mit Schadensersatzforderungen, die an das eigene Unternehmen herangetragen werden und die nicht selten mit erheblichen Kosten verbunden sind, sowie Unterlassungsverfügungen, die erhebliche Umsatzprobleme mit sich führen könnten, ist eine "Prior Art" Recherche oft ein letztes Mittel, sich dem zu entziehen: oft reicht es auch bereits, den Kläger mit den Ergebnissen der gut aufbereiteten Prior Art Analyse zu konfrontieren, damit dieser von seiner Forderung absieht, oder eine Lizenz zu fairen Bedingungen anbietet. Ansonsten bleibt nur noch die Nichtigkeitsklage. Hierfür sind gute Prior Art Analysen Voraussetzung, denn die Hürden zur Löschung eines bereits erteilten Patentes sind hoch. Bei der Nichtigkeitsanalyse (ggü einer reinen Nichtigkeitsrecherche) werden die einzelnen Anspruchselemente konsequent zerlegt und nach entsprechenden früheren Beschreibungen einschließlich der Quellen recherchiert. Hierbei werden nicht nur Patentliteratur, sondern insbesondere die Nicht-Patentliteratur herangezogen.
Die Vorgehensweise ist mit dem Verfahren der Verletzungsrecherche vergleichbar, allerdings wird mit einem anderen Quellenzeitraum recherchiert.
Wir arbeiten grundsätzlich auf Festpreisbasis nach kurzer Sichtung des Falles und Abschätzung des Aufwandes. Wir haben eine sehr hohe Trefferquote, auch bei besonders harten Nüssen.