PATENTRECHERCHE & NICHTIGKEITSANALYSE

Wir erstellen im Kundenauftrag nach kurzer Absprache und Präzisierung des Recherche- oder Monitoringziels sowie der Klärung der Problemstellung und der zu verwendenden Suchbegriffe und Klassifikationen Recherchen und Überwachungen nach höchstem Qualitätsstandard.

PORTFOLIO

Übersichtsrecherchen:
Recherchen auf Überblicksebene, die darauf abzielen, einen umfassenden Überblick über ein bestimmtes Technologiefeld oder Marktumfeld zu liefern.
Stand der Technik Recherchen: Umfassende Untersuchungen zur Ermittlung des relevanten Stands der Technik für eine spezifische Erfindung, um deren Neuheit und mögliche Patentierbarkeit zu beurteilen.
Einspruchs- und Vernichtungsrecherchen einschließlich detaillierter Anspruchsanalysen:
Tiefgehende Recherchen zur Identifikation von Stand der Technik, der die Rechtsbeständigkeit eines bestehenden Patents infrage stellen könnte, mit sorgfältiger Analyse der Ansprüche zur Unterstützung von Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren.
Freedom-to-operate Recherchen:
Komplexe Recherchen zur Bewertung des Risikos von Patentverletzungen in einem bestimmten Markt, um zu prüfen, ob ein neues Produkt ohne rechtliche Risiken eingeführt werden kann.
Patentmonitoring und Patentüberwachung:
Laufende, systematische Überwachung von Patentveröffentlichungen und -entwicklungen in einem definierten Bereich zur Sicherung des Wettbewerbsvorsprungs und zur Unterstützung strategischer Entscheidungen.

Schildern Sie uns einfach kurz Ihre Situation und Ihre Zielsetzung, wir beraten Sie gerne, welcher Weg inhaltlich und wirtschaftlich am sinnvollsten ist.

Je nach Wunsch stellen wir in dem Reporting eine Übersichtsdarstellung aller relevanten Treffer in einer Excel Tabelle dar, stellen bedarfsweise alle Vollschriften zur Verfügung und verfassen einen kurzen Report einschließlich Fazit und Ausblick. Wir führen in dem Zusammenhang allerdings keine Rechtsberatung durch.

Beim Patentmonitoring erstellen wir für Sie ein individuelles Rechercheprofil, welches wir regelmäßig mit Ihnen updaten. In definierten Abständen (z.B. 14 tägig, monatlich, quartalmäßig) übergeben wir dann einen Bericht mit neuen Treffern zu dem Profil bzw. zu bekannten Treffern, sofern sich etwas im Rechtsstand geändert hat. Gerne übernehmen wir die Verteilung von Reports im Unternehmen an die relevanten Verteiler.

Mit demselben strukturierten Verfahren wie bei einer Verletzungsrecherche kann im Rahmen einer Einspruchs- und Vernichtungsrecherchen auch ein früherer Stand der Technik gefunden werden. Bei diesen "Prior Art" Analysen gilt es, ein vor dem Prioritätsdatum veröffentlichtes Dokument zu finden, das die der Erfindung zugrunde liegenden erfinderischen Ideen bereits offenlegt. damit ist der Neuheitsanspruch der Erfindung nicht mehr gegeben und das Patent könnte grundsätzlich gelöscht werden. Im Zusammenhang mit Schadensersatzforderungen, die nicht selten mit erheblichen Kosten verbunden sind und Unterlassungsverfügungen, die erhebliche Umsatzprobleme mit sich führen könnten, ist eine "Prior Art" Recherche oft ein letztes Mittel, sich dem zu entziehen: oft reicht es auch bereits, den Kläger mit den Ergebnissen der Prior Art Analyse zu konfrontieren, damit dieser von seiner Forderung absieht, ansonsten bleibt nur noch die Nichtigkeitsklage. Hierfür sind gute Prior Art Analysen Voraussetzung. Bei der Nichtigkeitsanalyse (ggü einer reinen Nichtigkeitsrecherche) werden die einzelnen Anspruchselemente konsequent zerlegt und nach entsprechenden früheren Beschreibungen einschließlich der Quellen recherchiert. Hierbei werden nicht nur Patentliteratur, sondern insbesondere die Nicht-Patentliteratur herangezogen.

Die Vorgehensweise ist mit dem Verfahren der Verletzungsrecherche vergleichbar, allerdings wird mit einem anderen Quellenzeitraum recherchiert.